Ein Zusammenschluss von 27 europäischen Ländern für gemeinsame Politik — von Handel und Klimaschutz bis zu Datenschutz und Jugendrechten.

Die drei mächtigen Institutionen

Die EU hat drei mächtige Institutionen: die EU-Kommission (schreibt Gesetzentwürfe, Sitz in Brüssel), das EU-Parlament (stimmt ab, Sitz in Straßburg) und der Rat (die Regierungen der Mitgliedsstaaten).

Der EU-Verordnungen und -Richtlinien gelten unmittelbar in Deutschland: Eine Verordnung ist sofort Gesetz, eine Richtlinie muss erst national umgesetzt werden. Der Digital Services Act (DSA) und der AI Act sind Beispiele.

Der EuGH — das mächtigste Gericht

Der Gerichtshof der EU (EuGH) in Luxemburg wacht über die Einhaltung des EU-Rechts — seine Urteile sind verbindlich und haben oft größere Auswirkungen als nationale Gesetze.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg gehört zum Europarat mit 46 Mitgliedstaaten — nicht zur EU, aber Deutschland ist Mitglied.

Was die EU für dich macht

Die EU ist für Jugendliche direkt relevant: Erasmus+ ermöglicht Auslandssemester, der Europäische Freiwilligendienst (EVS) ermöglicht soziale Projekte, das EU-Kinderrecht schützt deine Daten, und die Roaming-Verordnung macht Handy-Nutzung im Ausland kostenlos.

Und die EU regelt nach dem Subsidiaritätsprinzip: Sie macht nur das, was Staaten und Regionen nicht selbst lösen können.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU hat 27 Mitgliedstaaten (nach dem Brexit 2020) und wurde 1992 durch den Vertrag von Maastricht gegründet.
  • EU-Verordnungen gelten sofort in allen Mitgliedsländern — Richtlinien müssen erst national umgesetzt werden.
  • Der EuGH in Luxemburg wacht über die Einhaltung des EU-Rechts — seine Urteile sind verbindlich.
  • Die EU regelt nach dem Subsidiaritätsprinzip: nur was Staaten nicht selbst lösen können.

Stärke der EU

Die EU kann Regelungen durchsetzen, die einzelne Staaten nicht schaffen würden — Datenschutz, Klimaziele und Jugendrechte sind Beispiele.

Schwäche

27 Staaten, 24 Sprachen, verschiedene Interessen — Entscheidungen dauern lang, und Kompromisse sind oft verwässert.

Quellen & Fundstellen

  • europa.eu — Institutionen
  • Art. 23 GG (EU-Beitritt)
  • bpb.de — EU