Die Verfassung von Deutschland seit 1949 — das Fundament mit 146 Artikeln, die deine Rechte und die Struktur des Staates schützen.
Die Grundrechte — Artikel 1 bis 19
Die ersten 19 Artikel sind die Grundrechte: Menschenwürde (Art. 1), Freie Entfaltung (Art. 2), Gleichberechtigung (Art. 3), Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit (Art. 5, 8), Religionsfreiheit (Art. 4) und viele mehr.
Diese Rechte gelten unmittelbar und binden alle staatliche Gewalt — also auch Bundestag, Regierung und Gerichte. Und: Sie sind verteidigungsfähig vor dem Bundesverfassungsgericht.
Die Ewigkeitsklausel
Das Grundgesetz kann geändert werden — aber nur mit Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Und: Artikel 1 und 20 dürfen NIEMALS geändert werden („Ewigkeitsklausel", Art. 79 Abs. 3).
Die Menschenwürde und die Demokratie sind nicht verhandelbar — das ist die Lehre aus der Weimarer Republik, in der Hitler legal an die Macht kam.
Der Parlamentarische Rat 1948/49
Auf der Insel Herrenchiemsee traf sich im August 1948 der Verfassungskonvent — dort wurde der zentrale Vorentwurf geschrieben. Der Parlamentarische Rat in Bonn (65 stimmberechtigte Mitglieder, darunter nur 4 Frauen) verabschiedete das Grundgesetz am 8. Mai 1949.
Die „Vier Mütter des Grundgesetzes" — Elisabeth Selbert, Frieda Nadig, Helene Weber und Helene Wessel — erkämpften den Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt" (Art. 3 Abs. 2) gegen Widerstand.
Böckenförde-Diktum und Widerstandsrecht
Das Böckenförde-Diktum fasst es zusammen: „Der freiheitliche Staat lebt von Voraussetzungen, die er nicht garantieren kann." Der Staat kann die Demokratie nicht erzwingen — er braucht Bürger, die sie freiwillig verteidigen.
Das Widerstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG) gilt nur als allerletztes Notrecht: Wenn der Rechtsstaat ausgeschaltet ist und alle anderen Wege versagt haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Grundgesetz wurde am 8. Mai 1949 verabschiedet und trat am 23. Mai 1949 in Kraft.
- Es hat 146 Artikel — die ersten 19 sind die Grundrechte.
- Die Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3) schützt Artikel 1 und 20 vor Änderungen.
- Nur 4 Frauen waren unter 65 stimmberechtigten Mitgliedern des Parlamentarischen Rates — die „Vier Mütter des Grundgesetzes".
Stärke des Grundgesetzes
Die Ewigkeitsklausel schützt Demokratie und Menschenwürde vor Mehrheiten, die sie abschaffen wollen. Und: Jeder kann vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
Schwäche
Die Provisoriums-Denkweise von 1949 führt manchmal zu Bürokratie: Manche Regeln sind historisch gewachsen statt klar strukturiert.
Verwandte Begriffe
Quellen & Fundstellen
- Grundgesetz · gesetze-im-internet.de
- bpb.de — Grundgesetz
- Bundesverfassungsgericht — Karlsruhe
